Frisierte Scooter
Frisierte Scooter
Tja ... liebe Bastler jetzt kommts richtig fett.
Laut einem Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Mainz birgt eine berechtigte Sicherstellung eines Scooters ( hier die Montage eines nicht zugelassenen Auspuffkrümmers sowie manipuliertem Luftfilter ) die Gefahr das nach der Sicherstellung eine Vernichtung des Fahrzeugs angeordnet wird. Das Gericht sah es als erwiesen an ... handeln zu müssen ... um Straftaten zu verhindern. Die Betriebserlaubnis sei infolge der Manipulation erloschen. Der Eigentümer brachte vor das der Roller nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilgenommen habe, sondern lediglich und ausschließlich für Rennzwecke genutzt wurde. Dem wurde nicht entsprochen, sondern ausdrücklich darauf hingewiesen das jenes Fahrzeug doch genutzt werden, aber auch ein Verkauf an eine ... unzuverlässige Person ... im Raum stehen könne.
Az: 1 K 825/07
